Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Gebühren

• Sofern nicht schriftlich oder per E-Mail anders vereinbart, berechnen wir Ihnen alle erbrachten Arbeiten zu unseren jeweils geltenden Standard-Verrechnungssätzen (über etwaige Änderungen dieser Sätze werden Sie per E-Mail, schriftlich oder telefonisch informiert).
• Alle Sätze und Gebühren verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer, die zusätzlich zum jeweils geltenden Satz berechnet wird.
• Die für das Hoch- oder Herunterladen von Dateien aufgewendete Zeit wird nicht berechnet.
• Etwaige Reisekosten werden zum Stundensatz des betreffenden Auftrags berechnet, wobei ausschließlich die Reisezeit zu den Räumlichkeiten des Auftraggebers und zurück in Rechnung gestellt wird.

2. Neue Auftraggeber: anfänglicher Geschäftszeitraum

Bei allen neuen Auftraggebern verlangen wir für die ersten zwei Monate der aktiven Geschäftsbeziehung die Zahlung bei Erhalt der Rechnung. Danach gelten wieder unsere Standard-Zahlungsbedingungen (siehe Ziffer 3).

a) Nach Ablauf dieses Probezeitraums und Einführung von Ziffer 3 liegen die vereinbarten Zahlungsziele weiterhin in unserem Ermessen und unserer Integrität.

3. Standard-Zahlungsbedingungen

a) Sie begleichen alle Rechnungen pünktlich und stellen uns in vollem Umfang von allen Aufwendungen Dritter frei, die uns auf Ihre Anweisung hin entstanden sind oder die wir auf Ihre Anweisung hin getragen haben.

b) Rechnungen sind von Ihnen (ohne Abzug im Wege der Aufrechnung, Gegenforderung oder auf sonstige Weise) wie folgt zu bezahlen:

• Honorare: 30 Tage ab Rechnungsdatum.
• Produktion und sonstige Dienstleistungen: 30 Tage ab Rechnungsdatum.
• Bei Dienstleistungen, für die der Auftragnehmer oder Lieferant eine Zahlung vor Arbeitsbeginn verlangt, ist unsere entsprechende Rechnung vor Arbeitsbeginn zu bezahlen.
• Bei Dienstleistungen, bei denen der Auftragnehmer oder Lieferant das Recht hat, seine Zustimmung zur Verwendung der Arbeit oder zu einer sonstigen Darstellung vor der Schlusszahlung zu verweigern, ist unsere entsprechende Rechnung innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum und in jedem Fall vor dem geplanten Veröffentlichungstermin oder der sonstigen Darstellung in verfügbaren Mitteln zu bezahlen.
• Nach Eingang Ihrer Freigabe für eine Produktion oder ein Artwork können wir Rechnungen für Abschlagszahlungen auf die geschätzten Kosten stellen; diese Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.
• Auslagen werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Dazu gehören Flug- und Bahnfahrten, Hotels und Verpflegung. Autofahrten werden zu AA-Sätzen berechnet. Übliche Büroauslagen wie Porto, Telefon und Fax werden nicht berechnet.
• Stornierung von Arbeiten oder Produktionen (siehe Ziffer 6).

4. Überfällige Zahlungen

• Werden Rechnungen bei Fälligkeit nicht bezahlt, behalten wir uns das Recht vor, auf überfällige Beträge Zinsen zu berechnen, die mit einem Satz von 4% pro Jahr über dem jeweils geltenden Basiszinssatz (base lending rate) der Royal Bank of Scotland Plc berechnet werden. Die Zinsen fallen ab dem Fälligkeitsdatum bis zur Zahlung an.
• Wir behalten uns das Recht vor, alle Arbeiten, Materialien und sonstigen Gegenstände in unserem Besitz, die sich auf eine Angelegenheit beziehen, zurückzubehalten, bis alle Rechnungen vollständig bezahlt sind.
• Beanstandungen zu einer Rechnung müssen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als von Ihnen anerkannt (außer im Fall eines offensichtlichen Fehlers).

5. Kreditversicherung

Wir schließen Versicherungen gegen Kreditrisiken ab, und alle unsere Auftraggeber müssen für unsere Versicherer akzeptabel sein. Falls unsere Versicherer den üblichen Versicherungsschutz in Bezug auf Sie ändern oder entziehen, können wir unsere Zahlungsbedingungen ändern und Vorauszahlung verlangen.

6. Änderung und/oder Stornierung von Arbeiten

• Die Rechte des geistigen Eigentums (einschließlich, soweit zutreffend, Urheber- und Designrechte) an allen von uns geschaffenen oder in Auftrag gegebenen und im Rahmen dieser Vereinbarung verwendeten Werken stehen, wann immer möglich, uns zu.
• Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung liegt das Urheberrecht an allen Dateien bei „DigiStartup“.

7. Rechtliche Haftung

• „DigiStartup“ haftet nicht für Unstimmigkeiten oder Fehler, die Ihnen als Auftraggeber später einen finanziellen Nachteil verursachen. Alle von uns erstellten Arbeiten sollten geprüft und abgenommen werden, bevor weitere Schritte mit den Dateien unternommen werden.
• Wir übernehmen keine Verantwortung für Arbeiten, die nicht geprüft und abgenommen wurden. Wurden sie geprüft und sind sie fehlerhaft, werden wir unser Möglichstes tun, um den Fehler zu überprüfen.
• Wir haften nicht für finanzielle Entschädigungen durch Dritte.
• Wir haften nicht für Kosten, Verluste oder Schäden, die daraus entstehen, dass wir unsere Verpflichtungen nicht erfüllen, sofern die Nichterfüllung auf Umständen beruht, die ganz oder teilweise außerhalb unserer Kontrolle liegen, beispielsweise beim Hoch- oder Herunterladen von Dateien, durch Viren oder vergleichbare computerbezogene Umstände. Wir empfehlen Ihnen, bei Bedarf einen entsprechenden Versicherungsschutz abzuschließen.
• Wir haften nicht für Folge- oder Vermögensschäden (ob für entgangenen Gewinn oder anderweitig), und unsere gesamte Haftung aus oder im Zusammenhang mit dieser Geschäftsvereinbarung übersteigt nicht die damit verbundenen Honorare und/oder Gebühren, die wir im Rahmen dieser Geschäftsvereinbarung erhalten haben.
• Keine Bestimmung dieser Geschäftsvereinbarung beschränkt oder schließt unsere Haftung für Tod oder Körperverletzung aus, soweit diese durch unsere Fahrlässigkeit verursacht wurden.

8. Laufzeit

a) Diese Vereinbarung beginnt mit dem angegebenen Startdatum und läuft so lange, bis sie von einer der Parteien mit einer Frist von mindestens drei Monaten schriftlich gegenüber der anderen Partei gekündigt wird, sofern nicht per E-Mail oder im unterzeichneten Vertrag bzw. in der unterzeichneten Vereinbarung anders festgelegt. Mündliche Vereinbarungen eingeschlossen.

b) Ungeachtet Ziffer 8a) können wir diese Geschäftsvereinbarung durch schriftliche Mitteilung kündigen, wenn:

• Sie einen freiwilligen Vergleich mit Ihren Gläubigern schließen oder einer Verwaltungsanordnung unterworfen werden oder (als Einzelperson oder Firma) in Insolvenz geraten oder (als Gesellschaft) in Liquidation gehen;
• für einen Ihrer Vermögenswerte ein Zwangsverwalter bestellt wird;
• Sie Ihre Geschäftstätigkeit einstellen oder einzustellen drohen.

9. Sicherheit

• Wir werden größte Sorgfalt walten lassen, um die vollständige Vertraulichkeit in Bezug auf Sie, Ihren Kunden und alle Personen, die in eine kompromittierende Lage geraten könnten, zu gewährleisten.
• Alle unsere Ordner sind in einzigartiger Weise gesichert, sodass kein Zugriff durch andere externe Quellen unsere oder Ihre Integrität gefährden kann.
• Sollte sich jemand auf Grundlage von uns erstellter Arbeiten an Sie oder Ihre Kunden wenden, benachrichtigen Sie uns bitte; es können rechtliche Schritte bevorstehen.

10. Bedingungen für Digital Design und Build — Begriffsbestimmungen

In diesen Bedingungen („Bedingungen“) haben die folgenden Wörter und Ausdrücke, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt, die folgende Bedeutung:

• „Verbundenes Unternehmen“ bezeichnet jede Tochter- oder Holdinggesellschaft oder Tochtergesellschaft einer Holdinggesellschaft (wobei Tochter- und Holdinggesellschaft im Sinne des Companies Act 1985 in seiner jeweils geänderten Fassung definiert sind).
• „Vertrauliche Informationen“ bezeichnet die Geschäftsgeheimnisse oder vertraulichen oder geschützten Informationen von DigiStartup bzw. des Kunden, jedoch mit Ausnahme von Informationen, (a) die öffentlich bekannt sind oder öffentlich bekannt werden, ohne dass dies auf einer Verletzung dieser Bedingungen oder einer sonstigen Vertraulichkeitspflicht beruht; (b) die der anderen Partei bei ihrer ersten Offenlegung bereits bekannt waren und die diese Partei zum Zeitpunkt der Offenlegung frei offenlegen durfte; oder (c) die, nachdem sie der anderen Partei von DigiStartup bzw. dem Kunden offengelegt wurden, dieser Partei erneut von einem Dritten offengelegt wurden, der sie ohne Einschränkung offenlegen durfte.
• „Inhalte“ bezeichnet alle Texte, Grafiken, Logos, Fotografien, Bilder, bewegten Bilder, Töne, Illustrationen und sonstigen Materialien, die in oder im Zusammenhang mit den Dienstleistungen, die je nach Fall vom Kunden, von DigiStartup oder von Dritten bereitgestellt werden, enthalten, dargestellt oder verwendet werden oder werden sollen.
• „Vertrag“ bezeichnet den Vertrag, der dadurch zustande kommt, dass ein Kunde eine Leistungsbeschreibung (Statement of Work) gemäß diesen Bedingungen annimmt.
• „Kunde“ bezeichnet eine Person, die eine Leistungsbeschreibung annimmt.
• „Liefergegenstand-Design“ bezeichnet die grafische und visuelle Gestaltung eines Liefergegenstands, wie in der jeweiligen Leistungsbeschreibung beschrieben.

11. Erbringung der Dienstleistungen

• DigiStartup erbringt die Dienstleistungen und etwaige Liefergegenstände für den Kunden mit angemessener Sorgfalt und Fachkenntnis und gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
• DigiStartup wird alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um die Vorgaben eines in der Leistungsbeschreibung enthaltenen Zeitplans einzuhalten.
• Der Kunde stellt alle Informationen, Materialien, Einrichtungen und sonstige Unterstützung bereit, die DigiStartup billigerweise anfordern kann, um DigiStartup bei der Erbringung der Dienstleistungen oder der sonstigen Erfüllung seiner Verpflichtungen aus der Leistungsbeschreibung zu unterstützen.

12. Lizenz

• DigiStartup gewährt dem Kunden eine nicht ausschließliche, gebührenfreie Lizenz, die DigiStartup-Software für die gesamte Dauer des Urheberrechts an der DigiStartup-Software zu nutzen, zu ändern und unterzulizenzieren.
• Der Kunde darf die DigiStartup-Software unterlizenzieren, jedoch erst nach Beendigung des Vertrags.
• Drittanbieter-Software wird gemäß den Standardbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers bereitgestellt.
• Der Kunde darf die Rechte oder Pflichten aus der oben gewährten Lizenz nicht abtreten.

13. Gebühren im Rahmen einer Leistungsbeschreibung

• Der Kunde zahlt die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Beträge innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum. Alle diese Beträge verstehen sich (sofern nicht anders angegeben) zuzüglich der jeweils anfallenden Mehrwertsteuer (MwSt.) sowie aller sonstigen Steuern und Abgaben, die vom Kunden getragen werden.
• Sofern in der Leistungsbeschreibung nicht anders vorgesehen, gelten die Gebühren der Leistungsbeschreibung bis zum 31. Dezember nach dem Startdatum; danach gelten die Gebühren gemäß der dann aktuellen Preisliste von DigiStartup.
• Bestreitet der Kunde eine Zahlung aus berechtigten Gründen, ist er berechtigt, die Zahlung des strittigen Betrags bis zur Beilegung der Streitigkeit zurückzuhalten, zahlt jedoch den unstrittigen Betrag gemäß diesen Bedingungen.
• Der Kunde erstattet alle Aufwendungen, die DigiStartup bei der Erbringung der Dienstleistungen angemessenerweise entstanden sind, gegen Vorlage gültiger Rechnungen mit ausgewiesener MwSt.

14. Gewährleistung

DigiStartup gewährleistet, dass die in jedem Liefergegenstand enthaltene DigiStartup-Software für einen Zeitraum von 90 Tagen ab Lieferung oder, falls Abnahmetests erforderlich sind, ab deren erfolgreichem Abschluss in allen wesentlichen Punkten der Leistungsbeschreibung entspricht („Gewährleistungsfrist“). Teilt der Kunde DigiStartup innerhalb der Gewährleistungsfrist schriftlich einen Mangel oder Fehler der DigiStartup-Software mit, aufgrund dessen sie in wesentlichen Punkten nicht der Leistungsbeschreibung entspricht, und beruht dieser Mangel oder Fehler nicht darauf, dass der Kunde oder eine im Auftrag des Kunden handelnde Person die DigiStartup-Software geändert oder sie unter Verstoß gegen die Leistungsbeschreibung oder diese Bedingungen, für einen anderen Zweck oder in einem anderen Kontext als dem, für den sie entwickelt wurde, oder in Kombination mit anderer, nicht von DigiStartup bereitgestellter Software verwendet hat, wird DigiStartup die DigiStartup-Software nach unserer Wahl entweder reparieren oder ersetzen, vorausgesetzt, der Kunde stellt alle Informationen bereit, die DigiStartup zur Behebung des Mangels oder Fehlers billigerweise benötigt, einschließlich ausreichender Informationen, die es DigiStartup ermöglichen, den Mangel oder Fehler nachzustellen.

• DigiStartup gewährleistet nicht, dass die Nutzung der DigiStartup-Software oder der Drittanbieter-Software unterbrechungs- oder fehlerfrei erfolgt.
• Vorbehaltlich des Abschnitts zur Haftung sind alle sonstigen Bedingungen, Gewährleistungen oder anderen Bestimmungen, die zwischen den Parteien gelten oder in diese Bedingungen hineingelesen oder einbezogen werden könnten, sei es kraft Gesetzes, nach Common Law oder auf sonstige Weise, ausgeschlossen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die stillschweigenden Bedingungen, Gewährleistungen oder anderen Bestimmungen in Bezug auf zufriedenstellende Qualität, Eignung für den vorgesehenen Zweck oder die Anwendung angemessener Fachkenntnis und Sorgfalt.
• Jede Partei wird alle wirtschaftlich angemessenen Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass sie keine Viren oder sonstigen Elemente, die den ordnungsgemäßen Betrieb von Computerprogrammen und -systemen stören oder deren Integrität beeinträchtigen sollen, in die Computerprogramme und/oder -systeme der anderen Partei einschleust.

15. Vertraulichkeit

Keine Partei darf den Inhalt einer Leistungsbeschreibung an andere Personen weitergeben oder Vertrauliche Informationen der anderen Partei verwenden oder offenlegen, außer:

• (a) wenn sie gesetzlich oder von einer Aufsichtsbehörde dazu verpflichtet ist; und
• (b) gegenüber ihren eigenen Mitarbeitern, Auftragnehmern, Geschäftsführern, Vertretern oder Beratern (oder denen eines ihrer Verbundenen Unternehmen), deren Aufgaben eine solche Offenlegung vernünftigerweise erfordern, unter der Bedingung, dass die offenlegende Partei sicherstellt, dass jede dieser Personen über die Vertraulichkeitspflichten aus diesen Bedingungen informiert wird und diese Pflichten so einhält, als wäre sie selbst daran gebunden.

16. Haftung

Sofern nachstehend nicht ausdrücklich anders angegeben, haftet DigiStartup nicht für Verluste oder Schäden, die dem Kunden (oder einer Person, die Ansprüche aus dem oder über den Kunden geltend macht) entstehen können, unabhängig davon, ob diese direkt oder indirekt, unmittelbar oder als Folgeschäden entstehen, sofern sie unter die folgenden Kategorien fallen:

• (i) besondere Schäden, selbst wenn DigiStartup die Umstände bekannt waren, unter denen solche besonderen Schäden entstehen konnten;
• (ii) entgangener Gewinn, entgangene erwartete Einsparungen, Geschäftsmöglichkeiten oder Goodwill;
• (iii) Datenverlust; und
• (iv) Urheberrechtsverletzungen, sofern DigiStartup alle angemessenen Anstrengungen unternommen hat, um eine solche Verletzung zu vermeiden.

Die Haftung von DigiStartup, ob aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder auf sonstiger Grundlage und ob im Zusammenhang mit einer Leistungsbeschreibung, diesen Bedingungen oder anderweitig, übersteigt unter keinen Umständen einen Betrag in Höhe der Beträge, die in den 12 Monaten unmittelbar vor Entstehung des Klagegrunds im Rahmen der Leistungsbeschreibung an DigiStartup zu zahlen waren.

Der Kunde erkennt an, dass vor Abschluss dieser Bedingungen keine Zusicherungen gemacht wurden, und erklärt, dass er sich bei Abschluss dieser Bedingungen auf keinerlei Zusicherungen (schriftlich oder mündlich) irgendeiner Art oder irgendeiner Person verlassen hat, außer auf die ausdrücklich in der Leistungsbeschreibung festgelegten. Dem Kunden stehen keine Rechtsbehelfe in Bezug auf Zusicherungen (schriftlich oder mündlich) zu, die ihm gegenüber gemacht wurden und auf die er sich bei Abschluss dieser Bedingungen verlassen hat, und DigiStartup haftet nicht anders als gemäß diesen Bedingungen.

DigiStartup haftet für Tod oder Körperverletzung, die auf seine Fahrlässigkeit oder die seiner Mitarbeiter in Ausübung ihrer Tätigkeit und im Rahmen ihrer Befugnisse zurückzuführen sind, für Betrug und arglistige Täuschung sowie für alle sonstigen Verluste oder Schäden, für die die Haftung rechtlich nicht ausgeschlossen werden kann.

Anzeigefristen. DigiStartup haftet nicht für Ansprüche aus diesen Bedingungen, es sei denn, der Kunde zeigt DigiStartup den Anspruch innerhalb von 6 Monaten, nachdem er von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat, oder, falls früher, innerhalb von 6 Monaten ab dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde von diesen Umständen vernünftigerweise hätte Kenntnis erlangen müssen, schriftlich an.

Die Parteien erkennen an, dass die Bestimmungen dieser Ziffer unter Berücksichtigung aller Umstände fair und angemessen sind.